Exkursion: Kollektive Sicherheit und Rüstungskontrolle

Beim NATO Joint forces command und im Zentrum für Verfikationsaufgaben der Bundeswehr erhielten die Teilnehmer einen Blick hinter die Kulissen.

In Kooperation mit dem Jugendoffizier Aachen Hauptmann Michael Kiefer luden wir zur Exkursion ins NATO Joint forces command (JFC) in Brunsum und zum Zentrum für Verfikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) in Geilenkirchen ein. Das Ziel war eine kritische Diskussion über die Politik der NATO und Bundeswehr und einen Einblick hinter die Kulissen der Akteure zu erlangen.

Im JFC wurden wir von Herrn Oberstleutant Schmidl, dem Pressestabsoffizier und ehemaligem Jugendoffizier Geilenkirchen durch das geführt. Er erleuterte uns die drei NATO-Kernaufträge:

  • Kooperative Sicherheit
  • Krisenbewältigung
  • Kollektive Verteidigung

Dabei liegt z. B. die Planung und Durchführung von Maßnahmen der kollektiven Verteidigung im Aufgabenbereich des JFC, was in etwa einem Einsazführungskommando der Bundeswehr entspricht. Ein weiteres Thema war der NATO-Gipfel 2014 in Wales, hierbei ging es neben Abschreckung und Verteidigung um neue Herrausforderungen wie z. B. das frühzeitige Erkennen von sich anbahnenden Koflikten. Also insbesondere der Geheimdienstkooperation um -- unter anderem -- auch die Warnsysteme für die baltischen Staaten zu verbessern. D.h. Geheimdienstinformationen besser zu teilen und auswerten zu können um so frühzeitig aggieren zu können. Neben der Abschreckung spielt der Dialog eine ebenso wichtige Rolle, es muss kommuniziert werden was getan wird und "man muss sich auch mal die Brille des anderen aufziehen um dessen Handlungsweise und Handlungsoptionen zu verstehen" [OTL Schmidl]. Es wird deutlich, dass die NATO nicht nur sicherheitspoltisch aktiv ist, so muss für die Planung der Verteidigung beispielsweise auch die Infrastruktur entsprechend mitgeplant werden um das eingeplante Großkampfgerät auch wirklich zum Einsatz bringen zu können. Aktuell führt das JFC die Operation "Forward Presence" und hat ein Divisions-HQ in der Suwalki-Korridor. Das Hauptwaffensystem des JFC Brunsum ist also Kugelschreiber und die Tastatur, die Aufgabe könnte man als "direct; empower; enable" zusammenfassen.

Im ZVBw hielt Frau Oberstleutnant Wormuth einen Vortrag zu den Aufgaben des ZVBw und der Rüstungskontrolle allgemein. Das ZVBw dient zur Verfikation von Rüstungskontrollverträgen in aller Welt. Damit ist es ein mittel deutscher Außenpolitik, welches einen kooperativen Sicherheitsansatz verfolgt. Es gilt stets "Rüstungskontrolle ist eine Glaubensfrage" da es bei Verstößen gegen den kooperativen Sicerheitsansatz im Allgemeinen keine Sanktionsmöglichkeiten gibt, d.h. das ZVBw versucht durch seine Arbeit den Teufelskreis der Instabilität zu durchbrechen und Vertrauen zu schaffen. Dabei reisen z. B. Abordungen des ZVBw mit einem Diplomatenpass zu Einheiten der Vertragspartner und kontrollieren die Umsetzung der Abrüstungsverträge. Ebenso werden die Vertragspartner bei der Kontrolle der deutschen Streitkräfte unterstützt. Hierdurch soll Offenheit und Vertrauen geschaffen und Transparenz gezeigt werden. Bei den Inspektionen werden grundsätzlich alle Bereiche kontrolliert, es müssen alle Tore über 2m höhe geöffnet werden und auch einblicke in sensitive Bereiche müssen ermöglicht werden. Anschließend werden häufig Gastgeschenke ausgetauscht, oder der Kommandeur lädt die Abordung zu Vodka und lokalen Spezialitäten ein. So tragen die Rüstungskontrolleure z. B. bei Vodka und Ziegenaugen auch mit etwas Selbstüberwindung zur Völkerverständigung bei.